Trauriges Jubiläum

Bild: Eine Rakete steckt in  Bucha, Ukraine, im Boden. | manhai/Flickr

Seit einem Jahr dauert der neue Angriffskrieg von Putins Russland gegen die Ukraine an. Die GfbV Schweiz ist solidarisch mit den Menschen, die unter diesem brutalen Krieg leiden.

Vor einem Jahr startete der russische Staat seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Angreifer zerstören ganze Grossstädte komplett, bombardieren immer und wieder Städte und andere menschliche Siedlungen. Sie begehen brutale Kriegsverbrechen – Massenexekutionen und Angriff auf Einrichtungen für Geflüchtete inklusive. Der ukrainische Widerstand stoppte den Angriff und drängte die russische Armee teilweise zurück. Doch ein Jahr später dauert der Angriffskrieg weiter an – und Russlands Machthaber Wladimir Putin macht keine Anstalten, den imperialistischen Angriff zu stoppen.

Gemäss UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) wurden mindestens 8000 Zivilist:innen getötet und 13'000 Zivilist:innen – das OHCHR geht aber davon aus, dass die effektiven Zahlen massiv höher sind. Fast 19 Millionen Menschen mussten aus der Ukraine flüchten. Die Schätzungen zu den Opfern unter den Soldaten gehen weit auseinander: Der Chef der norwegischen Streitkräfte hält es für möglich, dass bisher über eine Viertelmillion getötet oder verwundet worden ist.

Am Tag, an dem der russische Angriffskrieg ein Jahr dauert, solidarisiert sich die Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz mit den Menschen, die unter dem Krieg leiden. Russland ist in der Pflicht, den Krieg unverzüglich zu beenden – und die Schweiz muss endlich alles tun, um die Vermögen einflussreicher russischer Oligarch:innen endlich einzufrieren. Würde dies konsequent erfolgen, könnte die Schweiz einen zentralen Beitrag dazu leisten, den innenpolitischen Druck auf Putin zu erhöhen.

Menschenrechtslage verschlechtert sich auch in Russland weiter
Denn die Autokratie Putins ist im letzten Jahr die «vollends zur Diktatur geworden», schreibt die WOZ in ihrem Leitartikel treffend. Nachdem zuerst die wirtschaftlich ärmsten Bevölkerungsanteile, darunter viele Indigene, in den Krieg geschickt wurden, kommt es inzwischen verbreitet zu brutalen Zwangsrekrutierungen. Auch wurden die letzten verbleibenden Menschenrechtsorganisationen verboten. Und Oppositionelle werden noch stärker als bisher unterdrückt und verfolgt. Das trifft auch indigene Menschenrechtsaktivist:innen. Viele von ihnen mussten nach Westeuropa flüchten, um in Sicherheit zu sein. Sie gründeten eine Exilorganisation, die mit der GfbV Schweiz kooperiert. Vom Exil aus führen sie ihre Politik fort und verurteilen dabei, wie auch die indigenen Tataren auf der von Russland besetzten Krim, lautstark den Angriffskrieg der russischen Regierung auf die Ukraine.