8. April Tag der Roma. Roma im Kosovo: Zurückgeschafft und unerwünscht - Migrationspartnerschaft zum Trotz!

Roma aus dem Kosovo leben in einem Kreislauf der Zwangsmigration. Rassismus, Diskriminierung und Perspektivenlosigkeit prägen ihren Alltag. Viele von ihnen sind gezwungen, ihre Heimat Richtung Westeuropa zu verlassen. Seit 2010 besteht eine Migrationspartnerschaft zwischen dem Kosovo und der Schweiz, worin sich der Kosovo verpflichtet, RückkehrerInnen bei der Reintegration zu unterstützen. Wie ein Bericht der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zeigt, kann Kosovo die menschenwürdige Reintegration insbesondere der Minderheiten auch 8 Jahre nach seiner Unabhängigkeit noch immer nicht gewährleisten. Viele von ihnen sind dadurch gezwungen, den Kosovo erneut zu verlassen. Die GfbV fordert die Schweiz auf, auf Zwangsrückführungen von Roma zu verzichten.

Seit Februar 2010 besteht eine Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und dem Kosovo. Im «Memorandum of Understanding», welches beide Staaten unterzeichnet haben, verpflichtet sich der Kosovo, RückkehrerInnen bei der Reintegration zu unterstützen. Der kosovarische Staat ist allerdings auch 8 Jahre nach seiner Unabhängigkeit ausser Stande, eine menschenwürdige Reintegration von zurückkehrenden Angehörigen von Minderheiten wie beispielsweise der Roma zu gewährleisten. Damit ist die zentrale Übereinkunft der Migrationspartnerschaft nicht erfüllt. Der neueste Bericht der Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (GfbV) «Lost in Transition – The Forced Migration Circle of Roma, Ashkali and Balkan Egyptians from Kosovo» zeigt auf, dass die bisherige Politik Westeuropas, Roma, Aschkali und Balkan-Ägypter zwangsweise in den Kosovo zurückzuführen, gescheitert ist. Die Mehrheit der abgeschobenen Roma, Aschkali und Balkan-Ägypter muss den Kosovo wieder verlassen, da eine strukturelle und mehrfache Diskriminierung ihnen ein Überleben im Kosovo unmöglich macht. Die meisten gehen daher entweder in den Untergrund in Westeuropa oder nach Serbien, in der Hoffnung, in einem der informellen Slums überleben zu können.

Obwohl im Rahmen der Migrationspartnerschaft grosse Geldsummen eingesetzt werden, um die staatlichen Strukturen Kosovos zu stärken und auch die Schweiz zahlreiche Projekte mitfinanziert, hat sich die Situation der Angehörigen der Roma im Kosovo kaum verbessert. Soll das Steuerungsinstrument «Migrationspartnerschaft» nicht zur Farce verkommen, liegt es nun an der Schweiz, von ihrem Vertragspartner die Umsetzung des Abkommens und die konsequente wirtschaftliche und soziale Reintegration von Minderheiten einzufordern. Solange sich die Situation im Kosovo nicht verbessert, soll die Schweiz auf Zwangsrückführungen von Roma verzichten.

FILMTIPP

Die Gesellschaft für bedrohte Völker präsentiert

TRAPPED BY LAW

Schweizer Premiere
Montag, 11. April, 18.30 Uhr, Cinématte Bern
Regie: Sami Mustafa; KO 2015, OV/deutsch, 1h 30

Seit 2010 wurden tausende kosovarische Roma aus der EU in den Kosovo zwangsausgeschafft. Zwei davon sind die Brüder Kefaet und Selami, die beide in Essen aufgewachsen sind und den Kosovo nur aus Erzählungen kennen. Abgeschoben in eine Heimat, die keine ist, setzen sie alles daran, zurück nach Deutschland zu kommen. Doch Verwaltungs- und Asylgesetze stehen ihnen im Weg.

Im Anschluss an den Film findet ein Expertengespräch (englisch) mit Angela Mattli (GfbV Schweiz) und Dzafer Buzoli (GfbV-Repräsentant im Kosovo) statt.