Newsletter 53
10.01.01


Petition für Afghanistan an Bundesrat Deiss übergeben

Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat heute eine Petition zur Situation in Afghanistan an Bundesrat Deiss eingereicht. Etwa 500 Bürgerinnen und Bürger fordern darin vom Aussenminister ein stärkeres Engagement der Schweiz im Flüchtlingsdrama im Mittleren Osten. Das Anliegen wurde vom Bundesrat positiv aufgenommen.

Im Oktober hatte die Gesellschaft für bedrohte Völker die Petition "Helfen Sie Afghanistan, Herr Deiss!" initiiert. Diese war eine Reaktion auf die dramatische Verschärfung der Flüchtlingssituation im kriegsversehrten Land. Anfang September hatten die radikal-islamischen Taliban-Milizen zusammen mit Truppen aus Pakistan die Stadt Taloqan im Nordosten Afghanistans erobert. Mehr als 150.000 BewohnerInnen flohen daraufhin in den von einer Dürreperiode heimgesuchten Norden. Der Westen hat die Taliban lange Zeit toleriert und trägt damit Mitverantwortung am Elend der Afghaninnen und Afghanen.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker forderte in ihrer Petition Bundesrat Deiss auf, im Rahmen der schweizerischen Möglichkeiten darauf hinzuwirken, dass die internationale Staatengemeinschaft Pakistan zum Abzug seiner Truppen aus Afghanistan bewege. Die Vereinten Nationen sollten eine unparteiische Friedenstruppe entsenden und beim Aufbau einer Nationalversammlung mit demokratisch gesinnten Vertreterinnen und Vertretern aus allen ethnischen, religiösen, sozialen und politischen Gruppen helfen.

Die Petition fand grossen Rückhalt in einer breiten Öffentlichkeit. Ungefähr 500 Personen haben bis heute die Petition unterschrieben oder online abgeschickt. Auch von Bundesrat Deiss wurde das Anliegen positiv aufgenommen. Der Bundesrat teile die Ziele der Petition der Gesellschaft für bedrohte Völker. Die Schweiz unternehme bereits verschiedene Anstrengungen zur Verbesserung der humanitären und politischen Situation in Afghanistan, die aber in Zukunft noch verstärkt werden müssten, so die Stellungnahme von Bundesrat Deiss.

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