Newsletter 461
07.09.2009



Nach 22 Monaten Haft in Afghanistan: Unschuldig zum Tode verurteilter Journalist endlich freigelassen!

Der afghanische Journalist Parvez Kaambakhsh wurde endlich freigelassen. Mit grosser Erleichterung hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Montag diese Nachricht aufgenommen. Die Menschenrechtsorganisation bedauert jedoch, dass die gegen den kritischen Journalisten verfügten Unrechtsurteile nicht aufgehoben wurden. Seit seiner Verhaftung am 27. Oktober 2007 hatte sich die GfbV intensiv um Parvez bemüht.

Parvez wurde bereits vor zwei Wochen aus dem Zentralgefängnis von Kabul entlassen und zunächst an einen geheimen Ort gebracht. Von dort wurde er nun ins Ausland ausgeflogen. Die Behörden reagierten auf massiven internationalen Druck, unterliessen es aber, seine Unschuld festzustellen und ihn für die unrechtmässige Haft zu entschädigen.

Auf Initiative der GfbV hatten sich Politiker sowie Regierungen in aller Welt für die Freilassung Parvez‘ eingesetzt. Mehr als 100‘000 Europäer hatten Petitionen für seine Freilassung unterzeichnet. "Die Freilassung des jungen Journalisten gleicht der Ausbürgerung eines unbequemen Kritikers", berichtet die GfbV. Der Fall Parvez habe wie kein anderer die Defizite der afghanischen Strafverfolgung und des Justizwesens aufgezeigt.

Parvez war in einem Gerichtsverfahren, das afghanisches und internationales Recht verletzte, "wegen Angriff und Beleidigung des Heiligen Propheten sowie wegen vorsätzlicher Verfälschung von koranischen Versen" zum Tode verurteilt worden. Man warf ihm vor, einen im Internet verfügbaren Text, der den Propheten Mohammed beleidigte, unter Studenten der Balkh-Universität verbreitet zu haben. Parvez hatte dies immer bestritten und erklärt, seine Unterschrift sei gefälscht worden. Entlastungszeugen, die sein Anwalt anführte, wurden nicht vor Gericht vorgeladen. Unmittelbar nach seiner Verhaftung durch den Geheimdienst wurde er gefoltert, wie mehrere Zeugen glaubhaft versicherten. Die Behörden und das Gericht ignorierten jedoch alle Foltervorwürfe. Am 22. Januar 2008 wurde er zum Tode verurteilt. Sein Fall wurde zum Zankapfel zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung. Auf Druck des Auslands hatte das Berufungsgericht das Todesurteil am 21. Oktober 2008 in eine 20-jährige Haftstrafe umgewandelt.

Mit der Inhaftierung und Verurteilung von Parvez sollte vor allem sein Bruder Sayed Yaqub Ibrahimi getroffen werden, ein angesehener Journalist und gefürchteter Kritiker der Warlords und ihrer Willkürherrschaft.



Dossier Afghanistan
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