Newsletter 246
08.11.05


Forum der Schweizer Aussenwirtschaft 05: 
Wirtschaft und Menschenrechte in China in Einklang bringen

Am 9./10. November findet in Zürich das bedeutendste KMU-Forum der Schweiz statt. Gastland des diesjährigen Anlasses – an dem Bundesrätin Calmy-Rey und Bundesrat Deiss teilnehmen werden – ist China. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert um der unabdingbaren Wechselbeziehung zwischen Wirtschaft und Menschenrechten Rechnung zu tragen, dass die bedenkliche Menschenrechtslage in China thematisiert wird. Nicht zuletzt soll KMUs die Gelegenheit gegeben werden, sich als menschenrechtsfördernde Akteure zu profilieren. 

China ist zu einem attraktiven Standort für internationale Unternehmen geworden, unter anderem dank günstigen Produktionsbedingungen. Aber auch solche haben ihren Preis: Staatsunternehmen, die minimale Anforderungen an Umweltschutz und menschenwürdige Arbeitsbedingungen nicht erfüllen, bestimmen zugleich den Wettbewerbsrahmen für internationale Unternehmen. Die Menschenrechtslage in China ist kritisch, und sie kann langfristig die für Wirtschaftswachstum nötige Stabilität und Rechtssicherheit nicht garantieren. In diesem Sinne hebt der Bundesrat in verschiedenen Berichten hervor, dass der Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen zu China Hand in Hand mit dem Ausbau grundlegender Menschenrechte erfolgen soll. 

Kohärenz in der Schweizer Chinapolitik
Das Programm des Forums lässt wenig Zweifel an seiner Ausrichtung: Behandelt werden ausschliesslich wirtschaftliche Themen. In einem offenen Brief fordert die GfbV Bundesrätin Calmy-Rey und Bundesrat Deiss auf, die prekäre Menschenrechtslage in China ausdrücklich anzusprechen. Dies stünde im Einklang mit der offiziellen Schweizer Chinapolitik, welche sich seit mehreren Jahren im Rahmen eines Menschenrechtsdialogs dazu verpflichtet hat, immer wieder menschenrechtliche Fragestellungen miteinzubeziehen. Der Hinweis auf die Menschenrechtslage in China würde zweifellos dazu beitragen, die Glaubwürdigkeit der Schweizer Chinapolitik zu stärken. 

KMUs zur Förderung von Menschenrechten ermutigen
Die TeilnehmerInnen des Forums auf die Menschenrechtslage in China aufmerksam zu machen, ist nicht zuletzt deshalb konstruktiv, weil Aussenwirtschaftsakteure neben einer ethischen Verantwortung auch über das Potential verfügen, einen Beitrag zu Verbesserung der Menschenrechtssituation in China zu leisten. Dieses Jahr zeichnet die Jury des Business Network Switzerland – Osec zum ersten Mal einen Klein- oder Mittelbetrieb mit einem Preis für glänzende Wirtschaftsleistungen aus. Die GfbV schlägt vor, die Kriterien für den Preis nicht ausschliesslich nach wirtschaftlichen Massstäben auszurichten, sondern Bemühungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage ebenfalls zu würdigen. Auf diese Weise liesse sich ein wichtiger Anreiz schaffen, um schweizerische KMUs dazu zu ermutigen, trotz aller wirtschaftlichen Dynamik in China bei ihrem Handeln menschenrechtliche Aspekte nicht ausser Acht zu lassen. 



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Dossier China